Flüchtlingskrise

Die Welt hat einen Artikel zur Flüchtlingskrise geschrieben, der die desaströse Situation in Deutschland spiegelt:

"In den deutschen Sicherheitsbehörden wächst die Kritik an der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Vor allem im Verfassungsschutz, im Bundeskriminalamt, beim Bundesnachrichtendienst (BND) und der Bundespolizei gibt es erhebliche Sorgen um die innere Sicherheit der Bundesrepublik.

 

Der hohe Zuzug von Menschen aus anderen Weltteilen wird zur Instabilität unseres Landes führen. Wir produzieren durch diese Zuwanderung Extremisten, die bürgerliche Mitte radikalisiert sich, weil sie diese Zuwanderung mehrheitlich nicht will und ihr dies von der politischen Elite aufgezwungen wird.“

 

Eine Integration Hunderttausender illegaler Einwanderer in Deutschland sei angesichts der Zahl und der bereits bestehenden Parallelgesellschaften gar nicht möglich, befürchten Sicherheitsexperten. Stattdessen „importieren wir islamistischen Extremismus, arabischen Antisemitismus, nationale und ethnische Konflikte anderer Völker sowie ein anderes Rechts- und Gesellschaftsverständnis“, heißt es in einem Papier der „Welt am Sonntag“ vorliegt.

 

 „Die deutschen Sicherheitsbehörden sind und werden nicht in der Lage sein, diese importierten Sicherheitsprobleme zu lösen.“

Innenpolitiker wie der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger (CDU) teilen die Bedenken der Sicherheitsbeamten. „Die Lage in den Kommunen wird jeden Tag schwieriger“, sagte der ehemalige Polizeikommissar der „Welt am Sonntag“. Binninger fordert, dass die Bundespolizei Flüchtlinge an den Grenzen zurückweisen sollte – wenn sie aus sicheren Herkunftsländern stammen.

 

Am Ende des Jahres, schätzt Binninger, werde Deutschland den allergrößten Teil der Flüchtlinge in der EU aufgenommen haben, höchstens 30 Prozent würden sich auf die übrigen 27 Staaten verteilen. „Das macht deutlich, dass wir diesen Weg nicht weitergehen können.“

Die Aufnahmekapazitäten in Deutschland sind bis auf Weiteres erschöpft und Deutschland kann keine zusätzlichen Migranten mehr aufnehmen.

 

Die Grenze für Migranten ohne Einreiseerlaubnis ist entsprechend der Gesetzeslage sofort zu schließen und Reisende ohne Einreiseerlaubnis sind zurückzuweisen.

Keine Aufnahme in Asylverfahren von Antragstellern, die aus sicheren Herkunftsstaaten nach Deutschland einreisen.

Sofortiges Einfrieren der gegenwärtigen Migrationsströme auf der Balkanroute.

Beschränkung des Familiennachzuges. Es handelt sich bei den Migranten zu circa 80 Prozent um männliche Personen im Alter zwischen 17 und 35 Jahren, die zum großen Teil aus Großfamilien stammen. Es ist zu erwarten, dass bei unveränderter Rechtslage durchschnittlich jeder Migrant mindestens vier Familienangehörige nachzieht.